Einsprache: Rückzug gegen Geld erlaubt?

Wer ein Bauvorhaben plant, muss mit Einsprachen von Nachbarn rechnen. Diese können ein Projekt um Monate oder sogar Jahre verzögern. Doch darf man einem Nachbarn Geld zahlen, damit er seine Einsprache zurückzieht?

Grundsätzlich erlaubt: Es ist nicht verboten, sich den Rückzug einer Einsprache entschädigen zu lassen. Entsteht dem Nachbarn durch das Bauvorhaben ein tatsächlicher Nachteil, etwa durch Lärm oder Einsicht, kann eine Entschädigung diesen ausgleichen. Der Nachbar kann das Geld zum Beispiel in einen Lärm- oder Sichtschutz investieren.

Die Grenze: Missbräuchlich wird es, wenn eine Einsprache nur erhoben wird, um für den Rückzug Geld zu verlangen. Der Nachbar nutzt dann den Zeitdruck des Bauherrn aus, ohne dass ihm ein echter Nachteil entsteht. Eine solche Vereinbarung gilt als sittenwidrig und ist nichtig. Verlangt der Nachbar eine unverhältnismässig hohe Summe, kann dies unter Umständen sogar strafbar sein.

Worauf Sie achten sollten: Halten Sie eine Vereinbarung immer schriftlich fest und beschreiben Sie darin klar den Nachteil, der ausgeglichen wird. Zahlen Sie erst, wenn die Einsprache rechtsgültig zurückgezogen ist. Bei hohen Forderungen oder Unsicherheiten lohnt es sich, frühzeitig eine Fachperson beizuziehen.

Gerne unterstützen wir Sie, wenn eine Einsprache Ihr Bauprojekt verzögert, und helfen Ihnen, eine sachliche Lösung zu finden.

Dieser Ratgeber dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechts- oder Steuerberatung im Einzelfall.